Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Hinweis (Entwurf): Diese AGB sind ein strukturierter Entwurf und müssen vor dem Go-Live anwaltlich geprüft bzw. mit einem aktuellen Generator (z. B. eRecht24) finalisiert werden. Sie ersetzen keine Rechtsberatung.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Navid Reko – GastroSite (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der GastroSite-Plattform. Das Angebot richtet sich an Gewerbetreibende (Unternehmer i. S. d. § 14 BGB), insbesondere Betreiber von gastronomischen Betrieben.
§ 2 Vertragsgegenstand / Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt eine Software-as-a-Service-Lösung bereit, mit der der Kunde eine eigene Restaurant-Website inklusive digitaler Speisekarte, Online-Reservierung, Kontaktformular und zugehörigem Verwaltungs-Dashboard erstellen und betreiben kann. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde im Bestellprozess die kostenpflichtige Bestellung über die Schaltfläche „Kostenpflichtig abonnieren" abschließt und die Zahlung bestätigt. Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Nutzung ist kostenpflichtig. Der reguläre Preis beträgt 29,99 € pro Monat zzgl. 19 % gesetzlicher Umsatzsteuer (35,69 € brutto); der erste Monat wird zum Aktionspreis von 9,99 € zzgl. 19 % Umsatzsteuer (11,89 € brutto) berechnet. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Mit Abschluss der Bestellung ermächtigt der Kunde den Anbieter, die fälligen Beträge über das gewählte Zahlungsmittel einzuziehen.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Kunden jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit einfach online über den Bereich „Plan verwalten" im Dashboard (Stripe-Kundenportal) möglich. Bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht anteilig erstattet. Nach Wirksamwerden der Kündigung wird die veröffentlichte Website deaktiviert.
§ 6 Pflichten und Inhalte des Kunden
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Speisekarte, Preis- und Allergenangaben) allein verantwortlich und sichert zu, dass diese keine Rechte Dritter verletzen und gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidrigen Inhalten resultieren.
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes bemüht. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht; insbesondere Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu Einschränkungen führen.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.